Für außergerichtliche Beilegungen von verbraucherrechtlichen Streitigkeiten hat die Europäische Union eine Onlineplattform („OS-Plattform“) eingerichtet, an die Sie sich wenden können.Die Plattform finden Sie unter: http://ec.europa.eu/consumers/odr/Information nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG)Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle im Sinne des Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes teilzunehmen.Unsere E-Mail-Adresse lautet: info(at)freie-bürger-kalkar.de
Bildquelle: Dietmar Hohmt / Pixabuy.comDisclaimer – rechtliche Hinweise§ 1 Warnhinweis zu InhaltenDiekostenlosenundfreizugänglichenInhaltedieserWebseitewurdenmitgrößtmöglicherSorgfalterstellt.Der AnbieterdieserWebseiteübernimmtjedochkeineGewähr fürdieRichtigkeitundAktualitätderbereitgestelltenkostenlosenundfreizugänglichenjournalistischenRatgeberundNachrichten.NamentlichgekennzeichneteBeiträge gebendieMeinungdesjeweiligen AutorsundnichtimmerdieMeinungdes Anbieterswieder. Alleindurchden AufrufderkostenlosenundfreizugänglichenInhaltekommt keinerlei Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und dem Anbieter zustande, insoweit fehlt es am Rechtsbindungswillen des Anbieters.§ 2 Externe LinksDieseWebsiteenthältVerknüpfungenzuWebsitesDritter("externeLinks").DieseWebsitesunterliegenderHaftungderjeweiligenBetreiber.DerAnbieterhatbeider erstmaligenVerknüpfungderexternenLinksdiefremdenInhaltedaraufhinüberprüft,obetwaigeRechtsverstößebestehen.ZudemZeitpunktwarenkeineRechtsverstöße ersichtlich.DerAnbieterhatkeinerleiEinflussaufdieaktuelleundzukünftigeGestaltungundaufdieInhaltederverknüpftenSeiten.DasSetzenvonexternenLinks bedeutetnicht,dasssichderAnbieterdiehinterdemVerweisoderLinkliegendenInhaltezuEigenmacht.EineständigeKontrollederexternenLinksistfürdenAnbieter ohne konkrete Hinweise auf Rechtsverstöße nicht zumutbar. Bei Kenntnis von Rechtsverstößen werden jedoch derartige externe Links unverzüglich gelöscht.§ 3 Urheber- und LeistungsschutzrechteDieaufdieserWebsiteveröffentlichtenInhalteunterliegendemdeutschenUrheber-undLeistungsschutzrecht.JedevomdeutschenUrheber-undLeistungsschutzrecht nichtzugelasseneVerwertungbedarfdervorherigenschriftlichenZustimmungdesAnbietersoderjeweiligenRechteinhabers.DiesgiltinsbesonderefürVervielfältigung, Bearbeitung,Übersetzung,Einspeicherung,Verarbeitungbzw.WiedergabevonInhalteninDatenbankenoderanderenelektronischenMedienundSystemen.Inhalteund RechteDrittersinddabeialssolchegekennzeichnet.DieunerlaubteVervielfältigungoderWeitergabeeinzelnerInhalteoderkompletterSeitenistnichtgestattetund strafbar.LediglichdieHerstellungvonKopienundDownloadsfürdenpersönlichen,privatenundnichtkommerziellenGebrauchisterlaubt.DieDarstellungdieserWebsite in fremden Frames ist nur mit schriftlicher Erlaubnis zulässig.§ 4 Besondere NutzungsbedingungenSoweitbesondereBedingungenfüreinzelneNutzungendieserWebsitevondenvorgenanntenParagraphenabweichen,wirdanentsprechenderStelleausdrücklichdarauf hingewiesen. In diesem Falle gelten im jeweiligen Einzelfall die besonderen Nutzungsbedingungen.Quelle: Impressum Generator von JuraForum.deDatenschutz:DieFBKinformiert,betreutundberätSieinallenFragenrundumIhre Anfrage.DabeisollenauchIhrepersönlichen AnliegenundVorstellungenBerücksichtigungfinden. Alle Daten, die die FBK verarbeitet und nutzt, unterliegen dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG). Datenverwendung:EineDatenverwendungistdannzulässig,wenndasBDSGodereineandereRechtsvorschriftdieserlaubenoderwennSieIhreEinwilligunggegebenhaben.Damitdie FBK Ihre Anfrageerfüllen kann, ist Ihre Einwilligung erforderlich. Diese Einwilligung kommt mit Zusendung der Daten oder einer Anfrage zustande. Gültigkeit:DieGültigkeitderDatenschutzerklärungIhreEinwilligunggiltüberdieAbwicklungderAnftragehinaus,endetjedochnachAblaufdergesetzlichenAufbewahrungsfristen oder durch Ihren Widerruf, der jederzeit möglich ist. Datenerhebung:Beispiele für die Datenerhebung DieFBKerhebtundspeichertDaten,diefürdieAnfragenabwicklungerforderlichsind.DiessindzunächstdieAngabenzurPerson(Name,Anschrift,E-Mail-Adresse, Telefonnummerund/odervergleichbareDaten).Ihnenistbekannt,dasstrotzallerMaßnahmenzurGewährungdesDatenschutzesdieimInternetoderinderPresse veröffentlichenDatenauchinStaatenabrufbarsind,diekeinederBundesrepublikDeutschlandvergleichbarenDatenschutzbestimmungenkennen.Ferneristnicht garantiert, dass diese Daten vertraulich bleiben, die inhaltliche Richtigkeit fortbesteht und die Daten nicht verändert werden können. Auskunftsrecht: Sie haben nach dem BDSG ein Recht auf Auskunft über Ihre beim Unternehmen gespeicherten Daten.
FüraußergerichtlicheBeilegungenvonverbraucherrechtlichenStreitigkeitenhatdie EuropäischeUnioneineOnlineplattform(„OS-Plattform“)eingerichtet,andieSie sich wenden können.Die Plattform finden Sie unter: http://ec.europa.eu/consumers/odr/Information nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG)Wirsindnichtbereitundnichtverpflichtet,anStreitbeilegungsverfahrenvoreiner VerbraucherschlichtungsstelleimSinnedesVerbraucherstreitbeilegungsgesetzes teilzunehmen.Unsere E-Mail-Adresse lautet: info(at)freie-bürger-kalkar.de
Bildquelle: Dietmar Hohmt / Pixabuy.comDisclaimer – rechtliche Hinweise§ 1 Warnhinweis zu InhaltenDie kostenlosen und frei zugänglichen Inhalte dieser Webseite wurden mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt. Der Anbieter dieser Webseite übernimmt jedoch keine Gewähr für die Richtigkeit und Aktualität der bereitgestellten kostenlosen und frei zugänglichen journalistischen Ratgeber und Nachrichten. Namentlich gekennzeichnete Beiträge geben die Meinung des jeweiligen Autors und nicht immer die Meinung des Anbieters wieder. Allein durch den Aufruf der kostenlosen und frei zugänglichen Inhalte kommt keinerlei Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und dem Anbieter zustande, insoweit fehlt es am Rechtsbindungswillen des Anbieters.§ 2 Externe LinksDiese Website enthält Verknüpfungen zu Websites Dritter ("externe Links"). Diese Websites unterliegen der Haftung der jeweiligen Betreiber. Der Anbieter hat bei der erstmaligen Verknüpfung der externen Links die fremden Inhalte daraufhin überprüft, ob etwaige Rechtsverstöße bestehen. Zu dem Zeitpunkt waren keine Rechtsverstöße ersichtlich. Der Anbieter hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der verknüpften Seiten. Das Setzen von externen Links bedeutet nicht, dass sich der Anbieter die hinter dem Verweis oder Link liegenden Inhalte zu Eigen macht. Eine ständige Kontrolle der externen Links ist für den Anbieter ohne konkrete Hinweise auf Rechtsverstöße nicht zumutbar. Bei Kenntnis von Rechtsverstößen werden jedoch derartige externe Links unverzüglich gelöscht.§ 3 Urheber- und LeistungsschutzrechteDie auf dieser Website veröffentlichten Inhalte unterliegen dem deutschen Urheber- und Leistungsschutzrecht. Jede vom deutschen Urheber- und Leistungsschutzrecht nicht zugelassene Verwertung bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters oder jeweiligen Rechteinhabers. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigung, Bearbeitung, Übersetzung, Einspeicherung, Verarbeitung bzw. Wiedergabe von Inhalten in Datenbanken oder anderen elektronischen Medien und Systemen. Inhalte und Rechte Dritter sind dabei als solche gekennzeichnet. Die unerlaubte Vervielfältigung oder Weitergabe einzelner Inhalte oder kompletter Seiten ist nicht gestattet und strafbar. Lediglich die Herstellung von Kopien und Downloads für den persönlichen, privaten und nicht kommerziellen Gebrauch ist erlaubt.Die Darstellung dieser Website in fremden Frames ist nur mit schriftlicher Erlaubnis zulässig.§ 4 Besondere NutzungsbedingungenSoweit besondere Bedingungen für einzelne Nutzungen dieser Website von den vorgenannten Paragraphen abweichen, wird an entsprechender Stelle ausdrücklich darauf hingewiesen. In diesem Falle gelten im jeweiligen Einzelfall die besonderen Nutzungsbedingungen.Quelle: Impressum Generator von JuraForum.deDatenschutz:Die FBK informiert, betreut und berät Sie in allen Fragen rund um Ihre Anfrage. Dabei sollen auch Ihre persönlichen Anliegen und Vorstellungen Berücksichtigung finden. Alle Daten, die die FBK verarbeitet und nutzt, unterliegen dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG). Datenverwendung:Eine Datenverwendung ist dann zulässig, wenn das BDSG oder eine andere Rechtsvorschrift dies erlauben oder wenn Sie Ihre Einwilligung gegeben haben. Damit die FBK Ihre Anfrageerfüllen kann, ist Ihre Einwilligung erforderlich. Diese Einwilligung kommt mit Zusendung der Daten oder einer Anfrage zustande. Gültigkeit:Die Gültigkeit der Datenschutzerklärung Ihre Einwilligung gilt über die Abwicklung der Anftrage hinaus, endet jedoch nach Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen oder durch Ihren Widerruf, der jederzeit möglich ist. Datenerhebung:Beispiele für die Datenerhebung Die FBK erhebt und speichert Daten, die für die Anfragenabwicklung erforderlich sind. Dies sind zunächst die Angaben zur Person (Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer und/oder vergleichbare Daten). Ihnen ist bekannt, dass trotz aller Maßnahmen zur Gewährung des Datenschutzes die im Internet oder in der Presse veröffentlichen Daten auch in Staaten abrufbar sind, die keine der Bundesrepublik Deutschland vergleichbaren Datenschutzbestimmungen kennen. Ferner ist nicht garantiert, dass diese Daten vertraulich bleiben, die inhaltliche Richtigkeit fortbesteht und die Daten nicht verändert werden können. Auskunftsrecht: Sie haben nach dem BDSG ein Recht auf Auskunft über Ihre beim Unternehmen gespeicherten Daten.